Impressum nach § 5 TMG, § 55 RStV
Für diesen Webauftritt zeichnet verantwortlich als Urheber und Herausgeber im Sinne des Pressegesetzes: Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein
Herausgeber / Redaktion
Bürgerstiftung
Neuenburg am Rhein
Soziales / Kultur / Sport
Rathausplatz 5
79395 Neuenburg am Rhein
Tel. +49(0)7631/791-101
Fax +49(0)7631/791-200
Zuständige Aufsichtsbehörde
Stadt Neuenburg am Rhein
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Rathausplatz 5
79395 Neuenburg am Rhein
Telefon: +49(0)7631-791-0
Fax: +49(0)7631-791-222
E-Mail: stadtverwaltung@neuenburg.de
Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV
Bürgermeister Jens Fondy-Langela
Rathausplatz 5
79395 Neuenburg am Rhein
Telefon: +49(0)7631-791-0
Fax: +49(0)7631-791-222
E-Mail: stadtverwaltung@neuenburg.de
Hinweise zur Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Technische Umsetzung und Programmierung
Kommunale Informationsverarbeitung Baden Franken
www.kivbf.de
Design und Layout
Kommunale Informationsverarbeitung Baden Franken
Bildquelle:
Copyright 2012 Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein
Urheberrecht, Haftung, Verantwortung:
Inhalt des Onlineangebotes
Die Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Die Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein nicht gestattet.
Hinweis zum Elektronik-Anpassungsgesetz EAnpG
Wegen fehlender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet die Bürgerstiftung Neuenburg am Rhein diesen Zugang derzeit noch nicht an.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.